Von Polizisten angegangener Senior nach Pro Chemnitz – Kundgebung freigesprochen!

Es war einer der turbulentesten Tage des Jahres 2020 in Chemnitz: Die Bürgerbewegung Pro Chemnitz hatte für den 20. April 2020, einen Freitagnachmittag, zu einer Kundgebung am Nischel aufgerufen. Nachdem die Stadtverwaltung die Versammlung zunächst verboten hatte, wurde die Versammlung kurzfristig nach erfolgreichem Eilantrag durch das Verwaltungsgericht erlaubt – jedoch mit der Auflage, dass sich maximal 15 Teilnehmer einfinden können. Doch es wollten deutlich mehr Menschen an dem Protest gegen die Coronamaßnahmen der Regierung teilnehmen, schätzungsweise mehrere hundert Demonstranten fanden sich letztendlich rund um den Nischel ein. Dabei stießen sie auf Polizisten, die mit der Situation überfordert waren und begannen, mit körperlichem Einsatz die Einhaltung von Kontaktbeschränkungen – oder das, was sie als solche erachteten – durchzusetzen. Die Folge: Mehrere Personen wurden abgeführt und zum Teil verletzt.

72-jähriger Informatiker wird von Polizeibeamten angegangen

Auch ein 72-jähriger Senior, Informatiker im Ruhestand, befand sich an jedem Tag in der Nähe des Nischels. Er wurde in unfreundlichem Ton von der Polizei aufgefordert, die Straßenseite zu wechseln und die Szenerie zu verlassen – als er mit seiner Frau dabei war, die Straße zu überqueren, riss plötzlich ein übereifriger Polizist einer BFE-Einheit an ihm herum, er solle sofort zurückkommen. Der überraschte Mann stieß die Hand des Polizisten leicht zur Seite, ehe er der Maßnahme Folge leistete. Wie so oft, wurde er im Nachgang wegen einem angeblichen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte angezeigt. Der 29-jährige Polizist hätte Angst gehabt, außerdem sei sein Kopfhörer herausgerissen (wahrscheinlich eher rausgefallen) worden. Auch die Staatsanwaltschaft wollte sich nicht näher mit der Situation befassen und erhob, von den Vorwürfen des Polizisten ausgehend, Anklage.

Gericht folgt Ausführungen des Polizisten nicht – Freispruch

Am Montag (1. März) fand schließlich die Verhandlung statt. Neben mehreren Zeugen, welche die Schilderung des Angeklagten bestätigen, sich zu keinem Zeitpunkt polizeilichen Anweisungen widersetzt zu haben, brachte insbesondere eine Videoaufnahme der gesamten Situation den polizeilichen Belastungszeugen ins Stottern. Letztendlich kam das Gericht zu der Auffassung, dass kein Widerstand vorlag, selbst die Staatsanwaltschaft hatte zuvor Freispruch beantragt. Rechtsanwalt Martin Kohlmann, der als Stadtrat von Pro Chemnitz die Kundgebung an jenem Tag mitorganisiert hatte, zeigte sich in einer Mitteilung zum Prozess zufrieden: „Der Angeklagte hatte Glück, an einen gewissenhaften Richter zu geraten – übrigens einer der wenigen Sachsen am Amtsgericht, der sich die Freiheit nahm, auch einem Polizisten nicht alles zu glauben!“. Fraglich bleibt, warum ein solcher Vorfall überhaupt vor Gericht gelandet ist. Gut möglich, dass politische Befindlichkeiten und der Versuch, Skeptiker der Coronapolitik mit einzuschüchtern, eine Rolle spielten.

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1 thought on “Von Polizisten angegangener Senior nach Pro Chemnitz – Kundgebung freigesprochen!

  1. Tja, die BFE Chemnitz, einstmals eine Truppe welche gegen Kriminelle aller Art vorgegangen ist, Linksextreme (teilweise mit dem Chemnitzer AJZ „befreundet“), teilweise „traumatisierte Geflüchtete“ und auch ganz normaler krimineller(ja auch Deutscher) Altagsab***aum.

    Heute machen die „Chemnitzer Elitepolizisten“ Rentner platt – Respekt vor soviel Kampfgeist!!! Ironie aus!

    Legt euch doch mal mit gleichwertigen Leuten an/euch überlegenen Leuten an – wenn ihr dann gewinnt, währt ihr Kämpfer, so seid ihr nur Schreibtischtäter mit einem jämmerlichen Ego.

    Ihr Büttel der sog. Demokratie, könnt ihr euch noch erinnern (z.B. bei sog. rechten Demos), als man skandierte “ 1,2,3, – Danke Polizei“ – werdet ihr jetzt und zukünftig wohl nicht mehr hören.

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