Überraschung in Chemnitzer Lokalpolitik: AfD-Stadträtin wechselt zu Pro Chemnitz

Ab sofort wird die Chemnitzer AfD-Stadträtin Diana Rabe, die bei der Kommunalwahl 2019 für die blaue Partei in den Rat gewählt wurde, Mitglied der Ratsfraktion von Pro Chemnitz sein – das gab die Bürgerbewegung am Dienstag (12. Januar) in einer entsprechenden Erklärung bekannt. „Diana Rabe ist uns seit ihrer Wahl als kompetente und streitbare Stadträtin aufgefallen. Sie paßt inhaltlich gut zu PRO CHEMNITZ, weshalb wir uns freuen, daß sie unsere Fraktion verstärkt“, führte der Fraktionsvorsitzende Martin Kohlmann zum Wechsel aus. Gleichzeitig betont Pro Chemnitz jedoch, dass „keine Abwerbung stattgefunden hat, sondern Diana Rabe aus eigenem Entschluß“ gewechselt sei. In der jüngeren Vergangenheit hat es mehrfach gemeinsame Ratsanfragen von Mitgliedern der Fraktionen der AfD und Pro Chemnitz gegeben, Beobachter sehen in diesen parlamentarischen Abstimmungen eine lose Form der Zusammenarbeit, die durch den Fraktionswechsel von Diana Rabe nicht in Mitleidenschaft gezogen werden soll.

AfD sieht „unterschiedliche Auffassung über sach-konstruktive Oppositionsarbeit“ als Trennungsgrund

In einer Presseerklärung bestätigt der AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Volker Dringenberg den Wechsel von Diana Rabe und benennt „unterschiedliche Auffassungen über sach-konstruktive Oppositionsarbeit„, bei der kein Konsens für eine gemeinsame Zusammenarbeit gefunden werden konnte, als Trennungsgrund. Er kritisiert, dass kein Mandatsverzicht stattgefunden habe, da Diana Rabe auf der Liste der AfD in den Rat eingezogen sei. Die verbliebenen neun Stadträte würden demnach geschlossen zur Linie der Ratsfraktion stehen und diesen politischen Ansatz auch in den nächsten Jahren gemeinsam umsetzen. Dennoch wünscht Dr. Dringenberg seiner ehemaligen Fraktionskollegin Rabe „alles Gute für die Zukunft„. Durch den Übertritt wächst die Ratsfraktion von Pro Chemnitz auf 6 Mitglieder und ist damit fast gleichauf mit der SPD-Fraktion, die 7 Mitglieder umfasst und immerhin den Chemnitzer Oberbürgermeister stellt.

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