Chemnitzer Stadtverwaltung plant offenbar Feuerwerksverbot an Silvester

Die Pläne liegen schon in der Schublade, die Feinabstimmung läuft derzeit: Wie ein Mitglied der SPD-Fraktion gegenüber dem Chemnitzer Tageblatt bestätigte, soll in der gesamten Stadt per Verordnung das Zünden von Feuerwerk an Silvester untersagt werden. Wann die Entscheidung der Stadtverwaltung um Ordnungsdezernent Miko Runkel und den angehenden Oberbürgermeister Sven Schulze offiziell verkündet werden soll, ist noch unklar. Und ob es dabei bleibt, sowieso: Das Feuerwerksverbot ist politisch wie juristisch umstritten, jüngst hob das Oberverwaltungsgericht Lüneburg ein Feuerwerksverbot der niedersächsischen Landesregierung auf. Auch in Chemnitz könnte deshalb eine juristische Auseinandersetzung drohen. Während das Feuerwerksverbot zunächst in der Politik mit der Gefahr von größeren Ansammlung begründet wurde, soll in Chemnitz argumentativ offenbar vor allem auf die Verletzungsgefahr und eine drohende Überlastung der Krankenhäuser abgezielt werden. Ob diese Verletzungsgefahr aber nicht eher steigen könnte, wenn durch das Feuerwerksverkaufsverbot der Schwarzmarkt regelrecht boomt und sich gefährlichere Pyrotechnik aus Tschechien oder Polen hoher Beliebtheit erfreut, steht auf einem anderen Blatt. Und hinter vorgehaltener Hand hört man auch im Rathaus immer wieder: „Die da oben haben doch den Knall nicht gehört“. Denn: Letztendlich erscheint es angesichts der angespannten Einsatzlagen bei Polizei und Ordnungsamt ohnehin nicht durchsetzbar, dass stadtweit Feuerwerk unterbunden wird.

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