Sächsisches Oberverwaltungsgericht bestätigt allgemeines Verbot von Aufzügen

Seit dem 2. November 2020 dürfen in Sachsen keine Aufzüge mehr stattfinden – Versammlungen müssen stationär durchgeführt werden und sind auf maximal 1000 Teilnehmer zu begrenzen. Am Freitag (20. November) entschied das Oberverwaltungsgericht Sachsen in einem Eilverfahren über diese Verordnung. Mit dem Beschluss 3 B 399/20 bestätigte das Gericht die Verordnung und untersagte einen Fahrradkonvoi, der durch Dresden geplant war. Tatsächlich stellt sich die Frage, ob ein Fahrradkonvoi die Teilnehmer nicht alleine durch die Fahrräder bereits zum Abstandhalten zwingt. Für die Bautzener Richter war dies jedoch offenbar nicht überzeugend genug. Noch nicht entschieden wurde indes über die grundsätzliche Teilnehmerbeschränkung auf 1000 Personen.

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