Chemnitzer OB-Wahl wird angefochten: Vereidigung von Sven Schulze verschoben!

Der neu gewählte Oberbürgermeister Sven Schulze kann sein Amt vorerst nicht wie geplant antreten. Wie es von der Landesdirektion hieß, sind drei Anfechtungen der OB-Wahl eingegangen. Sie stammen alle von Privatpersonen. Schulze sollte eigentlich zur nächsten Stadtratssitzung am 25. November vereidigt werden. Allerdings muss zunächst die Landesdirektion über die Anfechtungen entscheiden. Danach können die Antragsteller auch noch klagen. Dazu haben sie eine Frist von vier Wochen. Diese beginnt erst in diesen Tagen und muss abgewartet werden, selbst wenn nicht gegen den Bescheid geklagt wird. Im Falle einer Klage ist hingegen völlig offen, wie lange dann eine Gerichtsentscheidung auf sich warten lässt.

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