Fake-News: Lokalmedien diffamieren Pro Chemnitz – Chef Martin Kohlmann wahrheitswidrig als Holocaustleugner

Gründliche Recherchearbeit oder gar kritisches Hinterfragen politischer Abläufe liegt leider den meisten Journalisten der Massenmedien fern. Und so passt es nur ins Bild, dass beispielsweise Lokalmedien wie die „Freie Presse“ und „Tag 24“ mittlerweile lediglich irgendwo abschreiben, ganz gleich, welch oberflächlichen und mitunter schlichtweg falschen Inhalt sie dabei weiterverbreiten. „Pro Chemnitz“-Chef als Holocaust-Leugner“ titelt beispielsweise Tag 24 reißerisch, auch die Freie Presse ist mit der Überschrift „Kohlmann wegen Holocaustleugnung verurteilt“ kaum besser. Doch was hat es damit auf sich? Hat sich der beliebte Chemnitzer Rechtsanwalt und einer der führenden Oppositionspolitiker der Stadt plötzlich geschichtlichen Themenfeldern oder gar dem Revisionismus verschrieben? Nein, der Fall liegt anders und vielleicht werden sich die Medien, die Kohlmann verurteilen, irgendwann bei ihm entschuldigen müssen.

Beweisantrag aus Gerichtsprozess in Verden brachte Kohlmann auf die Anklagebank

Konkret wurde Kohlmann vorgeworfen, in einem Gerichtsprozess im Jahr 2018 im niedersächsischen Verden, bei dem er einen sogenannten „Revisionisten“ wegen Volksverhetzung vertrat, einen Beweisantrag mit dem Tenor gestellt zu haben, dass es nach offizieller Geschichtsschreibung im „Großdeutschen Reich“ keine Gaskammern gegeben habe, sondern im Generalgouvernement Polen, etwa in Auschwitz, Sobibor oder Treblinka. Mit diesem Antrag gab Kohlmann aber keine eigene Meinung kund, sondern tat das, was die Pflicht eines jeden Verteidigers ist: Seinen Mandanten bestmöglich zu verteidigen, im konkreten Fall mit Beweisanträgen, die die Äußerungen des Mandanten, für die er angeklagt war, stützen könnten. Doch die Staatsanwaltschaft drehte den Spieß um und klagte Kohlmann kurzerhand wegen Volksverhetzung an – er hätte mit dieser Aussage die Existenz von Gaskammern geleugnet, heißt es, obwohl bereits im Antrag die Existenz unzweifelhaft eingeräumt wird und es lediglich um die Begriffsdefinition, was zum „Großdeutschen Reich“, einem geschichtlich feststehenden Begriff, gehörte, ging. Nach Informationen des Chemnitzer Tageblatts ging Kohlmann in dem Prozess, der am Montag (5. Oktober) vor dem Amtsgericht Verden stattfand, detailliert auf die Vorwürfe ein und führte aus, dass es ihm niemals darum gegangen sei, sich historisch zu äußern oder den Holocaust zu leugnen, er habe lediglich die Pflicht wahrgenommen, seinen Mandanten bestmöglich zu vertreten. Doch das Gericht konnte oder wollte sich dieser Ansicht nicht anschließen, mit einer kurzen Urteilsbegründung wurde Kohlmanns Vorbringen verworfen, im Urteil heißt es, es habe auch auf dem Boden des „Großdeutschen Reiches“, etwa im Konzentrationslager Sachsenhausen, Gaskammern gegeben und es sei weiterhin für den vorliegenden Fall nicht von Relevanz, wo massenhafte Vergasungen stattgefunden hätten. Tatsächlich war aber genau diese örtliche Differenzierung Kern des Beweisantrages von Kohlmann, der zu keiner Zeit den Holocaust geleugnet hat, sondern eine mindestens streitbare, vielleicht klar sogar abzulehnende Aussage seines Mandanten auf deren Wahrheitsgehalt durch das Gericht überprüfen lassen wollte. Das ist nicht nur die Freiheit eines jeden Rechtsanwaltes, sondern die Pflicht, wenn die gesetzliche Rolle des Anwalts in einem Rechtsstaat vernünftig ausgeübt werden soll.

Chemnitzer Presse versucht sich in politisch motivierter Stimmungsmache

Wenn Martin Kohlmann in Bezug auf die gerichtliche Verurteilung, die im Übrigen in Form einer Geldstrafe von 70 Tagessätzen zu je 30 Euro ausgesprochen wurde, als „Holocaustleugner“ bezeichnet wird, zeigt dies die politische Stimmungsmache der lokalen Presse in Chemnitz. Offenbar wird mit Schmutz geworfen, um von den Themen abzulenken, die patriotische Bürgerbewegungen und Parteien in die Öffentlichkeit tragen. Dieses Schema ist nicht neu, aber immer wieder beschämend und lässt den Verdacht zu, dass mit Dreck um sich geworfen wird, wenn die politischen Argumente fehlen. So demaskieren sich manche Journalisten selber.

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