Oberbürgermeisterwahl: Schon 32.000 Chemnitzer haben Briefwahl beantragt – Kritik an möglicherweise intransparenten Abläufen

Die Briefwahlbeteiligung steuert bei der Oberbürgermeisterwahl in Chemnitz auf ein Rekordniveau zu – eine Woche vor dem Wahltag, haben bereits 32.000 Bürger ihre Unterlagen beantragt, wie Tag24.de aktuell berichtet. Diese Entwicklung war angesichts der Corona-Einschränkungen, die auch in den Wahllokalen gelten, zu erwarten gewesen. Noch bis Donnerstag (18. September) können die Briefwahlunterlagen per Internet unter www.chemnitz.de/briefwahl beantragt werden, eine Rücksendung muss spätestens bis zum Wahltag (20. September) erfolgt sein.

AfD-Kandidat Oehme kritisiert mögliche Intransparenz der Briefwahl

Über die hohe Briefwahlbeteiligung zeigen sich nicht alle Kandidaten erfreut. AfD-Oberbürgermeisterbewerber Ulrich Oehme kritisiert, dass die Briefwahl intransparent sei, insbesondere die Aufbewahrung könne nicht öffentlich nachvollzogen werden. Als Gegenmaßnahme fordert er eine Webcam-Überwachung der aufbewahrten Briefwahl-Unterlagen, die sich in einer großen, gläsernen Box befinden sollten. Hintergrund seiner Forderung seien „Manipulation und Missbrauch“, zuletzt bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen. Dort hatte es kurz vor dem Wahltag Durchsuchungen bei der Migranten-Partei BIG gegeben, die sich überwiegend aus türkischen Einwanderern zusammensetzt und, laut Vorwurf der Staatsanwaltschaft, im großen Stil die Briefwahlstimmen bulgarischer und rumänischer Roma gekauft haben soll. In Chemnitz gibt es aber, bisher, offensichtlich noch keine Indizien, die auf ähnliche Vorgänge hindeuten.

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