Grünen-Wahlplakat im Yorckgebiet angezündet: Linke-Kandidatin Susanne Schaper kritisiert Tat und bekommt Doppelmoral vorgeworfen

In der Nacht auf Freitag (21. August) wurde ein Wahlplakat des Grünen-Oberbürgermeisterkandidaten Volkmar Zschocke an der Bersarinstraße im Yorckgebiet angezündet, ein daneben geparkter Opel wurde durch die herabfallenden Reste des Plakates leicht beschädigt. Eine Tat, die dumm, feige und vor allem undemokratisch ist, denn eine Gesellschaft, in der Meinungsfreiheit ein hohes Gut ist, sollte jede Ansicht aushalten, solange sie auf gesetzmäßigem Weg vorgetragen wird. So ist es folgerichtig, wenn sich die Linkspartei-Oberbürgermeisterkandidatin Susanne Schaper per Facebook zu Wort meldet und den Vorfall verurteilt. „Völlig unverständlich, rücksichtslos und feige. Volkmar Zschocke, unsere Solidarität hast du!“, lässt Schaper wissen. Dieser Beitrag wiederum ruft den Pro Chemnitz – Stadtrat Robert Andres auf den Plan, der in einem Kommentar kritisiert, warum sich Susanne Schaper nicht positioniert hätte, als im Kommunalwahlkampf 2019 Plakate der Bürgerbewegung angezündet worden seien. Offenbar wurde die Nachricht gelöscht, in einem eigenen Facebook-Beitrag erneuert Andres seine Kritik und wirft der Linkspartei-Landtagsabgeordneten eine Doppelmoral vor. Eine Antwort Schapers auf diese Anschuldigungen steht bisher aus, gut möglich, dass eine Fortsetzung im Plakat-Streit folgt.

Viele Beschädigungen an Wahlplakaten der AfD und Pro Chemnitz

Traditionell werden in Chemnitz – wie auch in den meisten deutschen Großstädten – überdurchschnittlich viele Wahlplakate von Parteien, die sich selbst rechts der CDU verorten. Auch im aktuellen Wahlkampf sind an den Straßenrändern immer wieder abgerissene oder teilweise zerstörte Plakate zu finden, in den meisten Fällen ist darauf das Gesicht des AfD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Oehme oder des Pro Chemnitz – Fraktionsvorsitzenden Martin Kohlmann zu sehen. Das darf natürlich nicht davon ablenken, auch Vandalismus an Plakaten anderer Parteien zu verurteilen, es scheint jedoch, als wäre an dieser Stelle Kritik in beide politischen Richtungen – rechts und links – angebracht.

Plakatzerstörung kann teuer werden

Rechtlich ist die Sache eindeutig: Wer dabei erwischt wird, wie er ein Plakat zerstört, wird zur Kasse gebeten und muss sich wegen Sachbeschädigung verantworten, theoretisch kann sogar eine Haftstrafe drohen. Wenn das Plakat dann auch noch entwendet wird, kommt zudem ein Diebstahl in Betracht. Unabhängig von der politischen Herkunft, sollte sich jeder, der mit dem Gedanken spielt, ein missliebiges Wahlplakat zu entfernen, deshalb vorher über die Konsequenzen bewusst sein und im Zweifelsfall die Zähne zusammenbeißen, auch Inhalte zu ertragen, die mit den eigenen Vorstellungen nur schwer in Einklang zu bringen sind.

Abschließend noch die Facebook-Beiträge von Susanne Schaper und Robert Andres:

Völlig unverständlich, rücksichtslos und feige. Volkmar Zschocke, unsere Solidarität hast du!

#obwahlchemnitz #chemnitz #wahlplakete #wahlkampf

Gepostet von Susanne Schaper am Samstag, 22. August 2020

Frau Schaper beschwert sich über einen Brandanschlag auf das Plakat der Grünen. Mein Kommentar, dass es sie auch nicht…

Gepostet von Robert Andres am Samstag, 22. August 2020

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