Chemnitzer OB-Wahl ungültig? Abgewiesener Bewerber fechtet Wahl nach möglichem Formfehler an!

Im Chemnitzer Rathaus könnten einige Mitarbeiter des Fachbereiches Wahlen ins Schwitzen geraten, ohne dass es direkt mit der derzeitigen Hitzewelle zusammenhängt: Wie Tag24.de aktuell berichtet, will der abgewiesene Oberbürgermeister-Kandidat Jens-Uwe Jahn (besser bekannt als DJ Geyer) am Dienstag (11. August) Klage gegen die Oberbürgermeisterwahl einreichen. Der Grund: Unterschriften wären aussortiert worden, außerdem hätte es Behinderungen gegeben. Vor allem ein Umstand lässt den Wahlgang, der für den 20. September terminiert ist, auf wackeligen Beinen stehen: Offensichtlich wurden Unterstützungsunterschriftenlisten, in die sich Bewerber im Rathaus eintragen konnten, um ganze drei Tage zu spät ausgelegt. Dies sei, wie Tag24 per Nachfrage offenbar von der Stadt Chemnitz selber erfahren hat, sogar bestätigt worden. Dennoch wurde eine Beschwerde gegen das Ergebnis des Chemnitzer Landeswahlausschusses, das Jahn die Zulassung wegen fehlender Unterstützungsunterschriften verweigert hatte, zurückgewiesen.

Wahlordnung: Unterstützungsunterschriften müssen „unverzüglich“ ausgelegt werden

Alle Bewerber, deren Partei nicht im Rat der jeweiligen Stadt vertreten ist, müssen gemäß der sächsischen Kommunalwahlordnung sogenannte Unterstützungsunterschriften erbringen. In § 17 Abs. 1 heißt es dazu: „Der Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses legt für jeden Wahlvorschlag, der einer bestimmten Anzahl an Unterstützungsunterschriften bedarf, ein gesondertes Unterstützungsverzeichnis nach dem Muster der Anlage 22 an und legt dieses unverzüglich nach Einreichung des Wahlvorschlags bis zum Ende der Einreichungsfrist für Wahlvorschläge zur Unterschriftsleistung in der nach § 1 Absatz 2 Nummer 7 und Absatz 3 Satz 1 Nummer 6 bekanntgemachten Stelle aus“. Sollte dieser Umstand nicht gewährleistet worden sein, könnte die Chemnitzer Oberbürgermeisterwahl tatsächlich erfolgreich juristisch angefochten werden – daran ändert auch der Umstand nichts, dass Jahn gerade einmal 18 der benötigten 200 Unterschriften erhalten hat und wahrscheinlich auch mit drei Tagen längerer Vorlaufszeit kein deutlich besseres Ergebnis erzielt hätte. Wenn es Fehler in Wahlformalitäten gibt, spielen solche Details keine Rolle. Das musste erst im Sommer 2019 die AfD erfahren, deren Landesliste nach fragwürdigen Praktiken bei den Aufstellungsversammlungen durch den Wahlausschuss drastisch zusammengekürzt wurde – zwar wehrt sich die Partei mit einer Klage dagegen, in Teilen hat der sächsische Verfassungsgerichtshof die Zurückweisung aber bestätigt. Bei gleichen Maßstäben, könnte es dann auch in Chemnitz spannend werden und „DJ Geyer“ darf seinen Traum vom Oberbürgermeisteramt vielleicht noch etwas weiterträumen.

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