Oberbürgermeisterwahl: Mitbewerber empören sich über Plakat-Schnellschuss von Martin Kohlmann (Pro Chemnitz)

Konnte er es nicht mehr abwarten oder ist es eine gezielte Provokation? Seit Mittwoch (29. Juli) – und damit eine halbe Woche vor der eigentlichen Frist – sind an vielen Straßen in Chemnitz Wahlplakate des Oberbürgermeister-Bewerbers Martin Kohlmann (Pro Chemnitz) aufgetaucht. Mangels anderer Wahlplakate, stechen die orange-blauen Plakate ins Auge. Vor allem aber empören sie die politische Konkurrenz, die in der unerlaubten Aktion eine Vorteilsnahme oder auch eine gezielte Provokation sieht. Auf Nachfrage des Chemnitzer Tageblatts bewertete beispielsweise die Sprecherin von SPD-Kandidat Sven Schulze Kohlmanns Schnellschuss als „klaren Regelverstoß“, der eine Reaktion der Ordnungsbehörden nach sich ziehen müsse. Noch deutlicher wird Tim Detzner, Stadtvorsitzender der Linkspartei: „Die Aktion passt zum üblichen Agieren von Pro Chemnitz, die gern und laut nach härteren Regeln und Strafen für Andere schreien, aber für ihr eigenes Handeln Gesetze und Verordnungen sehr frei interpretieren oder ganz bewusst übertreten“. Matthias Eberlein, Oberbürgermeisterkandidat der Freien Wähler, warnt dagegen, Kohlmanns Plakatierung zuviel Aufmkersamkeit zu schenken und wittert in dem Vorgehen eine kalkulierte Regelübertretung: „Herr Kohlmann will eine Reaktion provozieren und das Beste ist, ihm nicht auf den Leim zu gehen, denn als Anwalt weiss er genau, was er tut und hat sicherlich eventuelle behördliche Reaktionen (Ordnungsgelder) schon mit eingepreist. Es zeigt aber, wohin die Reise bei Pro Chemnitz geht: mit gezielten Provokationen ist also weiter zu rechnen“.

Mitbewerber starten nächste Woche in den Plakatwahlkampf

Während die Plakate von Pro Chemnitz schon hängen, wollen die Mitbewerber ab nächster Woche – und damit innerhalb der 7-Wochen-Frist, die von den meisten Parteien mit der Stadt Chemnitz vereinbart worden ist – loslegen. Der Plakatwahlkampf von Sven Schulze soll ab dem 2. August beginnen, Matthias Eberlein „5-6 Wochen vor dem eigentlichen Wahltermin“ und auch das Wahlkampf-Team von Susanne Schaper plant, in der nächsten Woche loszulegen – allerdings mit deutlich weniger Plakaten, als in den vergangenen Jahren, da sich viele Chemnitzer an den „Materialschlachten“ stören würden.

Unabhängig von der Frage, welche ordnungsrechtlichen Maßnahmen Martin Kohlmann für das frühe Plakatieren drohen, dürfte er ein Ziel bereits erreicht haben: Im Gespräch zu sein. Ob der Wähler einen solchen Vorstoß aber honoriert, wird wohl erst der 20. September zeigen.

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